Univ.-Prof. Dr. Mario Martini
Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Fellow am CAIS von November 2018 bis April 2019
mario.martini@cais.nrw
Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Fellow am CAIS von November 2018 bis April 2019
mario.martini@cais.nrw
In einer mit Sensoren gespickten digitalen Kommune schlummern große Chancen für eine moderne digitale Infrastruktur (insbesondere beim ÖPNV und den Energiesystemen) – aber auch Herausforderungen. Eine wichtige Grundfrage lautet: Wer hat die Datenhoheit inne? Das gilt zum einen im Verhältnis zum informationellen Selbstbestimmungsrecht der datenspendenden Bürger, zum anderen im Verhältnis zu privaten Dienstleistern, die den Kommunen ihre Dienstleistungen anbieten, dabei aber besonderen Wert auf ausschließliche Nutzungsrechte und ihre Geschäftsgeheimnisse legen.
Um das Potenzial zu heben, das in kommunalen Daten steckt, braucht es nicht nur Daten, sondern auch ein tragfähiges Lizenzmodell, das den Zugriff auf die Datenrechte regelt. Wie sollte aber ein rechtssicherer Rahmen für die Nutzung von Daten des Gemeinwesens – unter dem Gesichtspunkt einer ökonomischen Analyse und eines Public-Value-Ansatzes – aussehen? Diese Fragen zu beantworten, insbesondere die Grundzüge eines kommunalen Daten-Wirtschaftsrechts zu entwickeln, versteht das Projekt als seine Mission.